Qualcomm erreicht iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland

Apple wehrt sich gegen das Verkaufsverbot in Deutschland, das für iPhone 7, 8 und X gilt, die 2016 und 2017 auf den Markt gekommen waren und legt Berufung ein. Der Chipkonzern Qualcomm hatte die Anordnung beim Landgericht München erwirkt. 

Der iPhone-Hersteller legte Berufung gegen das Urteil vom 20. Dezember ein, wie von einer Sprecherin des Münchner Landgerichts bestätigt wurde. Qualcomm hinterlegte als Sicherheit Wertpapiere im Wert von 1,34 Milliarden Euro. Das Urteil des Landgerichts München war die Folge der Feststellung der Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple.

Die von Qualcomm hinterlegte Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für die beiden Verfahren, in denen es um das Patent ging, soll den iPhone-Konzern gegen mögliche Verluste absichern, falls er in dem Prozess am Ende Recht bekommen sollte.

Bei dem Patent geht es um ein technisches Verfahren, das den Stromverbrauch von Telekommunikationschips anpasst, damit der Akku länger hält. Apple war es nicht gelungen, das Gericht davon zu überzeugen, dass man mit dessen Verwendung nicht gegen Qualcomm-Rechte verstößt – auch, weil technische Details geheim gehalten wurden.

Veröffentlicht am 10.01.2019 um 22:06